Ab 2030 treten die neuen Grenzwerte in Kraft. Auch wenn sich die Grenzwerte der EU-Luftqualitätsrichtlinie derzeit noch nicht in der nationale Rechtslage widerspiegelt, ist zu empfehlen, bei länger dauernden Genehmigungsverfahren die neuen Grenzwerte mitzudenken.
Karl Schönhuber hat im Rahmen des FSV-Verkehrstages 2025 über die Bedeutung der neuen Air Quality Guideline der EU für die RVS 04.02.12, das ist die Richtlinie zur Ausbreitung von Luftschadstoffen an Verkehrswegen und Tunnelportalen, gesprochen.
Die neue EU-Luftqualitätsrichtlinie beinhaltet
- einheitliche Methoden und Kriterien zur Beurteilung der Luftqualität & Überwachung der aktuellen Luftqualität und der langfristigen Tendenzen,
- Luftqualitätsziele zur Vermeidung, Verhütung oder Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt,
- die Sicherstellung der unionsweiten Vergleichbarkeit der Informationen über die Luftqualität und des Zugangs der Öffentlichkeit zu diesen Informationen,
- die Erhaltung der Luftqualität dort, wo sie gut ist, und Verbesserung der Luftqualität, wo das nicht der Fall ist und die Förderung der verstärkten Zusammenarbeit,
- Regelungen zur aktiven Beteiligung aller Interessenträger an Luftqualitätsplänen und -fahrplänen, sowie zu Zugang zu Gerichten, Schadensersatz und Sanktionen.